Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Die Arbeitsgruppe „Digitales“ der Großen Koalition hat sich den Breitbandausbau aktuell besonders groß auf die Fahnen geschrieben. Bundesbürger sollen sogar einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet erhalten, wie in den aktuellen Koalitionsgesprächen von CDU/CSU und SPD festgehalten wurde.

Die Herausforderungen der Digitalisierung, darunter auch der verstärkte Breitbandausbau, gehören zu den Kernthemen der neuen Regierung. Bis zum Jahr 2025 soll es ein flächendeckendes schnelles Glasfasernetz geben, sodass eine gute Breitbandversorgung auch in bisher weniger ausgebauten Regionen gegeben ist.

Breitbandausbau mit 12 Milliarden Euro geplant

In ihrer Legislaturperiode will die Große Koalition bis zu 12 Milliarden Euro in den flächendeckenden Breitbandausbau investieren. Schnelles Internet soll insbesondere durch den Wechsel vom Kupfer- auf das leistungsfähigere Glasfaserkabel gelingen.

Speziell in ländlichen Regionen soll der Ausbau mit entsprechenden Fördermitteln und Geldern gezielt vorangetrieben werden. Im Fokus stehen außerdem Krankenhäuser, Gewerbegebiete und Schulen, die ebenfalls von schnellem Internet profitieren würden.

Änderungen & Konsequenzen des Rechtsanspruchs

Mit dem von der Großen Koalition anvisierten Rechtsanspruch können Bürger ab 2025 schnelles Internet einklagen. Marktbeobachter äußern sich zu dieser Neuerung teils auch sehr kritisch und befürchten, dass der Netzausbau dadurch eher ins Stocken geraten könnte.

Auch Vertreter des Städte- und Gemeindebunds befürchten, dass das Ziel „schnelles Internet für alle“ durch die neue Initiative nicht unbedingt erfolgreich umgesetzt wird. Eventuell zögern private Telekommunikationsunternehmen den Netzausbau heraus, um mit Einführung des Rechtsanspruchs vom Gesetzgeber einen konkreten Auftrag mit eventueller finanzieller Entschädigung zu erhalten.

Ob die Netzbetreiber Versorgungslücken schneller oder langsamer schließen, bleibt abzuwarten. Auch in Bezug auf die 5G-Technologie besteht noch einiges an Potenzial für Internet-DSL Neuerungen im Jahr 2018 und den Folgejahren.

Funklöcher melden per App

Für einen erfolgreichen Netzausbau sollen die Bundesbürger auch entsprechende Mitwirkungsrechte haben. Zu den Aufgaben einer Ethikkommission soll es dabei gehören, aktuelle Datenfragen näher zu beleuchten. Mit einer Melde-App der Bundesnetzagentur könnten zudem Funklöcher gemeldet werden.

Milliarden-Investitionen für Schulen

In den nächsten fünf Jahren sollen auch Schulen gezielter in puncto Digitalisierung gefördert werden. Der Bund will dafür 5 Milliarden Euro bereitstellen. Diese könnten gezielt in Fortbildungen und eine bessere Technikausstattung an Schulen investiert werden.

Bildquelle: Flickr.com – Christoph Scholz, Glasfaser in Kabel – weich, CC BY-SA 2.0